Was lange währt, wird endlich gut…? TV EntgO-kL Bayern

Tarifverhandlungen zur Eingruppierung der kommunalen Lehrkräfte in Bayern auf einem guten Weg

München: – Am 9. Dez. 2019 fand die fünfte Verhandlungsrunde zwischen der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) und dem Kommunalen Arbeitgeberverband Bayern (KAV) im Münchner DGB Haus statt.

Vor Eintritt in die Verhandlungsrunde beriet die Verhandlungskommission ihre Vorgehensweise. Eine Woche zuvor hatte die Arbeitgeberseite der GEW ein Arbeitspapier zugesandt. Dieses Arbeitspapier wurde bewertet und die Vor- und Nachteile nochmals intensiv diskutiert. Bereits am Wochenende zuvor hatte die GEW-Landestarifkommission ihre Positionierung dazu vorbereitet. Um 11 Uhr trafen sich dann die Vertreter der Tarifvertragsparteien. Nach einer kurzen Begrüßung wurde sogleich in die Materie eingestiegen. Dabei wurden zunächst die größeren Widersprüche, die im Vorfeld kommuniziert worden waren, angesprochen. Bereits hier wurde deutlich: Beide Verhandlungsseiten hatten sich deutlich angenähert. Nur in einigen wenigen, aber sehr wichtigen Aspekten bestand noch Klärungsbedarf. Daher wurden die Verhandlungen zwar kontrovers, aber auch fair geführt.

Die Anerkennung von Lehrbefähigungen, Beförderungswartezeiten und Bewährungsaufstiegen wurden dabei intensiv besprochen. „Besonders die Eingruppierungen von sogenannten Nichterfüllern wie zum Beispiel den unterrichtenden Sozialpädagogen an den Fachakademien sind uns sehr wichtig!“ betonte der GEW-Landesvorsitzende Anton Salzbrunn und machte dazu konkrete Vorschläge, wie eine Höhergruppierung machbar wäre. „Es kann nicht angehen, dass zum Beispiel unterrichtende Sozialpädagog*innen schlechter gestellt werden als Kitaleiter*innen,“ unterstützte ihn eine davon betroffene Kollegin der Verhandlungskommission. Bereits vor der Mittagspause stellten beide Seiten fest, dass eine Tarifeinigung zum nächsten Verhandlungstermin am 20. Januar denkbar wäre, wenn die bestehenden Unstimmigkeiten noch ausgeräumt werden. In getrennten Beratungen am Nachmittag wurden die Ergebnisse vom Vormittag intern bewertet. Im Anschluss daran wurden gemeinsam die geeinten Punkte und die Differenzen, beispielsweise bezüglich einiger Eingruppierungsfragen, zusammengefasst. GEW und KAV biegen bei Verhandlungen auf die Zielgerade ein Nachdem sich gezeigt hatte, dass die Verhandlungen auf einem guten Weg sind, wurden bereits Laufzeiten und der Termin des Inkrafttretens des Tarifvertrages in den Blick genommen.

Der GEW-Verhandlungsführer Daniel Merbitz bewertet die Verhandlungen durchweg positiv: „Ich gehe davon aus, dass die Differenzen bis zur nächsten Verhandlungsrunde am 20. Januar ausgeräumt werden können. Neben der redaktionellen Arbeit können auch die noch unterschiedlichen Positionen intensiv diskutiert und für die Verhandlungsrunde vorbereitet werden. Ich bin guter Dinge, dass wir zu Beginn nächsten Jahres Nägel mit Köpfen machen! Dies hängt natürlich auch von der Bereitschaft der Arbeitgeberseite ab, sich noch ein wenig zu bewegen.“

Der bayerische GEW-Vorsitzende Anton Salzbrunn ergänzt: „Beharrlichkeit zahlt sich aus. So wie es aussieht, biegen wir in die Zielgerade ein!